Solothurner Spitäler das große Thema in der September-Session

SP Solothurn zu der Affäre

Aufarbeitung der Vorgänge bei den Solothurner Spitälern.

September 2, 2026 - Lesezeit: 2 Minuten

Genau vor zwei Jahren gab der Kantonsrat seiner Geschäftsprüfungskommission den Auftrag, Unregelmäßigkeiten in den Zahlungen der Solothurner Spitäler an ihren ehemaligen CEO zu untersuchen. Seit der Bericht der GPK kurz vor den Sommerferien veröffentlicht wurde, gehen die Wogen hoch. So hat der Regierungsrat einen längeren Maßnahmenkatalog präsentiert, mit dem er einerseits Verantwortlichkeiten der Vergangenheit aufgreift, andererseits Verbesserungen für die Zukunft ankündigt. Die Reaktion des Verwaltungsrats der soH gipfelte letztlich in der Absetzung des Präsidenten durch die Solothurner Regierung. Dies alles hat viele Reaktionen in den politischen Parteien ausgelöst, was in der kommenden Session des Kantonsrats zu einer Flut von Vorstößen führen dürfte, so die SP Solothurn, die zum Fall weiter Folgendes schreibt:

Weitere Untersuchungen gefordert

Die einen fordern eher zukunftsorientierte Maßnahmen, die SP beispielsweise eine Personalvertretung im Verwaltungsrat. Andere wollen weitere, vertiefte Untersuchungen, bis hin zur Forderung nach einer PUK, einer parlamentarischen Untersuchungskommission. Auch die SP-Fraktion wird Fragen stellen und zusätzliche Untersuchungen verlangen. Dieser Auftrag soll jedoch wiederum an die Geschäftsprüfungskommission gehen, da diese schneller handeln kann als eine PUK, die gemäß ersten Einschätzungen erst im nächsten Mai überhaupt eingesetzt werden könnte. Sollten wesentliche Fragen danach unbeantwortet bleiben oder weitere Unregelmäßigkeiten bekannt werden, bleibt die Forderung nach einer PUK jedoch auf dem Tisch. Das Thema wird in der Session also mit der Kenntnisnahme des GPK-Berichts bei weitem nicht abgeschlossen.

Kritik betrifft frühere Führung

Bei allen diesen teilweise sehr hitzigen Auseinandersetzungen gilt es immer wieder festzustellen, daß es ausschließlich um Mängel in der früheren Führung der Solothurner Spitäler AG und der Aufsicht des Kantons als Eigentümer geht. Weder die Arbeit des medizinischen Personals noch der Umgang mit Patientinnen und Patienten steht zur Debatte – ganz im Gegenteil: Das Kerngeschäft der Spitäler wird von allen Seiten ausdrücklich gerühmt. Auch finanziell stehen die Solothurner Spitäler gesund da.

(pd, rm)
(Foto: SP Solothurn)